Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

Kinder und die Kommunen sind die Gewinner der Hartz IV-Neuregelung: Das Bildungspaket schafft faire Chancen für Kinder bedürftiger Familien. Die Kommunen werden finanziell entlastet und bekommen mehr Spielräumebfür Politik vor Ort.

 

Mut zur Verantwortung!

Mit dem Bildungspaket schreibt die CDU-geführte Bundesregierung Sozialgeschichte. Es kommt rund 2,5 Millionen Kindern von Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern zugute. Sie erhalten ein warmes Mittagessen in Kita, Schule und Hort sowie Nachhilfe oder Freizeitaktivitäten. Für die Umsetzung sind die Kommunen zuständig. Sie erhalten eine bessere Finanzausstattung: Der Bund übernimmt stufenweise die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und entlastet damit die Kommunen allein bis zum Jahr 2015 um über zwölf Milliarden Euro. Dies stärkt die kommunale Finanzkraft und schafft Spielräume für eine Konsolidierung und bessere Politik vor Ort. Die CDU geführte Bundesregierung entwickelt Hartz IV weiter und sichert damit die Chancen für benachteiligte Kinder und Jugendliche.