CDU-Verband Brüssel-Belgien asbl.

Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes

  Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
 
im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes am vergangenen Wochenende in Kiel möchte ich Sie gerne über die Ergebnisse informieren.
Jost de JagerJost de Jager
Im Mittelpunkt standen neben den aktuellen Fragen der finanz- und wirtschaftspolitischen Entwicklung im Euro-Raum Themen der Innovations- und Wachstumspolitik. Der Bundesvorstand beschloss dazu einstimmig eine „Kieler Erklärung“. Anfang 2012 können wir selbstbewusst sagen, unserem Land geht es gut. Deutschland hat das Wirtschaftsniveau aus der Zeit vor der Krise wieder erreicht, sogar überschritten. Wir haben so viele Beschäftigte wie noch nie. Dass es so bleibt, ist aber keine Selbstverständlichkeit.
 
Deshalb haben wir uns mit der Frage befasst, wie wir auch in Zukunft Wachstum, Arbeitsplätze und damit Wohlstand sowie Soziale Sicherheit in Deutschland schaffen können. Dazu legen wir einen 10-Punkte-Plan zur Gestaltung einer innovativen, nachhaltigen und international wettbewerbsfähigen Wirtschaft vor. Damit unterscheiden wir uns von der Umverteilungspolitik linker Parteien, die auf einen alles regelnden Staat setzen und zugleich die dringend notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur immer wieder ablehnen.
 
Der Beschluss „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten einfordern und unterstützen“ macht deutlich, dass die Schließung des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung nicht akzeptabel war. Wir bekennen uns dazu, die Länder der Region tatkräftig zu unterstützen, die einen demokratischen Neuanfang wollen.
 
Mit Jost de Jager haben wir den Startschuss für das Wahljahr in Schleswig-Holstein gegeben. Gemeinsam arbeiten wir mit ganzer Kraft dafür, dass die CDU mit dem künftigen Ministerpräsidenten Jost de Jager die erfolgreiche Politik für Schleswig-Holstein fortsetzen kann.
 
Mit freundlichen Grüßen

Jochen Richter