Der CDU Verband Brüssel-Belgien asbl. lud ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Herrn Herbert Reul, MdEP, zum Thema: „Nachlese zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen“.
Nachlese zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Herbert Reul MdEP Der CDU Verband Brüssel-Belgien asbl. lud ein zu einer Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 11.Mai 2010, um 19.30 Uhr im Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung
mit
Herrn Herbert Reul
Mitglied des Europäischen Parlaments
Vorsitzender des Ausschusses für
Industrie, Forschung und Energie
zum Thema:
„Nachlese zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen“
Als „herbe Niederlage“ bezeichnete Herr Reul das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Dennoch müsse man festhalten, dass die CDU „knapp als stärkste Partei“ aus der Landtagswahl hervorgegangen sei. Herr Reul sagte dass es ein „Bündel an Ursachen“ für die Niederlage in Nordrhein- Westfalen gebe. So habe es unter anderem „keinen Rückenwind, sondern sogar eher Gegenwind“ aus Berlin gegeben, sagte Reul.
Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse gelte es nun, „stabile Verhältnisse“ in Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Die CDU werde ihren Beitrag dazu leisten. Nachdem das Wahlziel, die Fortsetzung der christlich-liberalen Koalition in NRW, nicht erreicht wurde, müsse man nun die notwendigen Schlussfolgerungen auch für die Bundespolitik ziehen.
Herr Reul erklärte dass es im Wahlkampf Fehler gegeben habe. So müsse manbeispielsweise aufarbeiten, wa - rum es der nordrhein-westfälischen CDU vor allem in der heißen Wahlkampfphase nicht gelungen sei, mit der erfolgreichen Regierungsarbeit der vergangenen fünf Jahre durchzudringen. Zudem habe es „Probleme in der Parteiorganisation“ gegeben, die nun beseitigt werden müssten. „All das werden wir aufarbeiten
und abstellen“, sagte Reul.
Mit Blick auf die neue Zusammensetzung des Landtags in Nord - rhein-Westfalen müsse man zurKenntnis nehmen, dass weder Rot- Grün noch Schwarz-Grün eine Mehrheit habe. „Das Ergebnis bietet mehrere Möglichkeiten. “, betonte Reul. Insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen müsse im größten deutschen Bundesland Stabilität herrschen. Jürgen Ruttgers sei bereit, mit allen demokratischen Parteien im Landtag Gespräche zu führen, um eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden.